Breite Unterstützung für Braunkohle

Parlamentarier sprechen sich fraktionsübergreifend gegen Eckpunktepapier von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel aus

Zu einem Parlamentarischen Frühstück lud am 24. April 2015 die Mitteldeutsche Braunkohlegesellschaft mbH (MIBRAG) in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft in Berlin ein. Zu dem Diskussionsforum, für das der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt, Dieter Stier MdB die Schirmherrschaft innehatte, waren neben zahlreichen Mitgliedern des Deutschen Bundestages auch Vertreter von Verbänden eingeladen.

In einer kurzen Präsentation stellte der Vorsitzende der Geschäftsführung der MIBRAG, Dr. Joachim Geisler, das Unternehmen vor. Anschließend ging er auf das vom Bundeswirtschaftsministerium im März 2015 vorgelegte Eckpunktepapier ein, mit dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Umgestaltungen im Stromsektor vorschlägt.

Geisler machte deutlich, dass dies für die MIBRAG bedeuten würde, nicht mehr wirtschaftlich arbeiten zu können und somit für das Unternehmen ein Kampf ums Überleben und um viele Hundert Arbeitsplätze beginnen würde. In der anschließenden Diskussion signalisierten die Gesprächsteilnehmer, sich innerhalb ihrer jeweiligen Fraktionen dafür einsetzen zu wollen, dass das Eckpunktepapier nicht in der jetzigen Form umgesetzt wird.
„Es macht energiepolitisch überhaupt keinen Sinn und ist auch nicht realistisch, die Braunkohle als Energieträger in den kommenden Jahren faktisch auszuschließen. Deshalb habe ich mich heute Morgen sehr darüber gefreut, dass dies neben den Mitgliedern meiner Fraktion auch von Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen so gesehen wird. Ich hoffe, dass es uns auf dieser gemeinsamen Basis gelingt, hier noch rechtzeitig gegensteuern zu können.“, so Dieter Stier, der auch Vorsitzender des Kreistages Burgenlandkreis ist, in dem die MIBRAG ihren Geschäftssitz hat.

Parlamentarisches Frühstück der MIBRAG

Informationsvortrag des MIBRAG-Geschäftsführers, Dr. Joachim Geisler, anlässlich des Parlamentarischen Frühstücks am 24. April 2015

Update 12.05.15: Auch die CDU/FDP-Fraktion im Burgenlandkreis spricht sich für den heimischen Rohstoff Braunkohle aus

 

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